Schließlich verbleibt noch die Möglichkeit, auf das allgemeine Polizeirecht zurückzugreifen. Im WDR wird jeder einzelne Fall sorgfältig abgewogen. Aber man kann den Access-Provider verpflichten, den Zugang zu den Servern des App -Anbieters zu sperren. Trump hatte Tiktok als Sicherheitsrisiko bezeichnet, weil die App dem chinesischen Bytedance-Konzern gehört. Eigentlich sollte es seit Montag nicht mehr möglich sein, die Video-App TikTok in den USA herunterzuladen. 2.1M Fans. mehr, Informationen rund um das Coronavirus: Hier erfahren Sie, wie sich Covid-19 weltweit und in NRW ausbreitet - und wie die Menschen in NRW mit der Pandemie umgehen. In gewissem Staaten ist Google komplett verboten und wird gesperrt... Dr. Dennis-Kenji Kipker kommentiert am Fr, 2020-07-31 11:45 Permanenter Link. Die Kunst der EU-Kommission und der Bundesregierung besteht darin, zu allen Partnern gute Beziehungen zu unterhalten, auch wenn diese Partner (wie etwa China und Indien, oder die USA und Russland, oder die OPEC und Israel) untereinander verfeindet sind. Die umstrittene Video-App wird ab Sonntag in den USA nicht mehr zum Download verfügbar sein. Der Zug könnte in einigen Bereichen allerdings bereits abgefahren sein. Auch die möglicherweise politisch motivierte Filterung bei der Rücklieferung von Daten an die Endbenutzer wird untersucht. Wenn man also damit anfängt, sich zu fragen, welche Daten durch die TikTok - App nach China geliefert werden, und wer sie da verwerten kann, dann sollte man sich auch gelegentlich die Frage stellen, welche Daten die Hardware - Lieferanten aus dem Internet - Traffic ziehen können, ohne dass das irgendjemand kontrollieren kann. sollte man sicher über die Möglichkeit ordnungsbehördlicher Verfügungen nachdenken, auf der Basis der DSGVO oder vielleicht sogar noch des BDSG, oder auch des TMG. Microsoft verhandelt über mögliche Tiktok-Übernahme. Das wäre wohl das Ende. Tiktok wegen dem Ableiten und Missbrauchen von Daten zu sperren ist absurd, wenn man bedenkt, dass Microsoft alles, was auf Windows läuft, ableitet und intensiv analysiert, dass Hintertüren in Cisco, Juniper und Netgear Hardware bekannt sind, wodurch der weltweite Traffic in die USA abgeleitet wird, dass jeder Staat die Hersteller von Netzwerkhardware zwingt, staatliche Hintertüren einzubauen, und sie von der Vergabe ausschließt sollten sie sich weigern, dass Verschlüsselungen und Kommunikationsprotokolle durch Staaten so sehr geschwächt wurden, dass sie permanent 100 % mitlesen können, was u.a. Kein Mensch würde es hier wagen, die Chinesen auf die Weise zu düpieren, wie es die Inder gerade getan haben. September. Tiktok anders zu behandeln als alle anderen läuft darauf hinaus, dass im Falle tiktoks der chinesische Staat an Informationen gelangt, im Falle aller übrigen Beispiele sind es EU-Staaten und die USA, die eigenes Recht für sich nicht als bindend betrachten. US-Behörden haben … Gibt es eine verfassungsrechtliche Gesetzesbefolgungspflicht des Einzelnen? Es ist aber auch hier fraglich, ob diese Vorschrift für ein wortwörtlich zu nehmendes TikTok-Verbot tauglich ist. Doch ein Gericht setzte den drohenden Stopp per einstweiliger Verfügung aus. Angesichts der militärischen Konfliktsituation dürfte es der indischen Regierung schwere Kopfschmerzen bereiten, das ca. Die Pressestelle des Bundesbeauftragten für Datenschutz in Deutschland (BfDI) antwortete auf eine FOCUS Online-Nachfrage zu TikTok: "Die Datenverarbeitung von TikTok ist … gar keine mehr. Und die Router, durch welche der Internetverkehr läuft, stammen fast alle von Cisco. Dass die US-Regierung nicht nur mit einem Download-Verbot der App drohte, sondern auch mit einem Verbot der Nutzung, bereitete auch in Deutschland vielen TikTok-Nutzern und Creatorn, sprich Autoren, große Sorge. Arne Rathjen RA kommentiert am Do, 2020-07-30 15:48 Permanenter Link, "Was Cloud-Computing im Sinne von Data Storage anbelangt, sind ja verschiedene Unternehmen bereits von ausländischen Lösungen abgerückt und speichern Daten auf deutschen oder EU-Servern.". Impfpflicht für Pflegepersonal in Alten- und Pflegeheimen kraft arbeitgeberseitiger Weisung? Nur stammt die Hardware, die dafür verwendet wird, meist aus den USA oder China, oder Japan. Immerhin hat sich jetzt der Europäische Gerichtshof in einsamer Entschlossenheit gegen die allgemein übliche Handhabung gewendet und die Datenschutzabkommen mit den USA, welche die EU geschlossen hat, zu einem großen Teil für ungültig erklärt. Hinweise zur bestehenden Moderationspraxis Bundesrichter stoppt Download-Verbot für Tiktok vorerst Gemäß einer Verfügung des US-Handelsministeriums hätte Tiktok am Montag aus den App-Stores in den USA verschwinden sollen. TikTok Deutschland (@tiktok_deutschland) bei TikTok | 3.8M Likes. Eine formelle Aufhebung der US-Maßnahmen gegen Tiktok steht noch aus. Entsprechendes sollte für die illegale Übertragung von geschützten Daten gelten.. Dann wären Downloads von "neuen " Apps nicht mehr möglich, und die Datenübertragungen bereits installierter an den Anbieter blockiert. Das US-Handelsministerium kündigte an, das laufende Gerichtsverfahren in der Sache abzuwarten. Und nicht vergleichbar ist das TikTok-Verbot auch mit dem Huawei-Ban: Der „Ban“ betraf vorrangig die Frage, dass US-amerikanische Unternehmen mit Huawei keine Geschäfte mehr tätigen dürfen – die mobilen Endgeräte des Herstellers sind auch in den USA gleichwohl noch verwendbar. Wenn schon Google Mail, dessen Schwerpunkt tatsächlich auf der Überbringung von privaten Nachrichten liegt, kein Telekommunikationsdienst ist, dann wird dies auch erst recht bei TikTok gelten müssen. Immerhin. Zugleich werden aber Forderungen nach … Trotzdem ist trotz der massenhaften Verbreitung von TikTok oder Zoom u. a. die Frage relativ ungeklärt, was denn mit dem notorischen Datenverkehr anzufangen ist, den diese oder auch zahlreiche andere Apps mit sich bringen. Fast jede App baut Verbindungen zum Heimatserver auf, um Nutzerdaten zu ziehen. Weiterhin verpflichtet die EU in der CPC-Verordnung (2017/2394) die Mitgliedsstaaten, zum Zwecke des Schutzes der Verbraucher die zuständigen Behörden dazu zu befähigen, die Einstellung von Verstößen gegen den Unternehmer anzuordnen (Art. TikTok aus China: Mit dem Verbot TikToks würde das Misstrauen nicht enden Donald Trump will TikTok in den USA verbieten. In solchen Fällen oder anderen des illegalen Datenklaus Verfügbar bis 18.09.2021. Arne Rathjen RA kommentiert am Mi, 2020-07-29 19:14 Permanenter Link. Microsoft hat nun am Sonntag erstmals offiziell bestätigt, das US-Geschäft von TikTok kaufen zu wollen Nach eigenen Angaben hat TikTok 100 Millionen Nutzer in den USA.Indien hat die App bereits verboten und auch in Deutschland wurden in den vergangenen Monaten immer wieder Sicherheitslücken … Das ist eine etwas einseitige Sicht. Auch wenn der Zeitpunkt etwas merkwürdig ist, weil TikTok schon seit der Gründung in der … Indien und China sind seit geraumer Zeit problematische Konkurrenten, um es so auszudrücken. Offenkundig falsche Rechtsbehelfsbelehrung! Wären die Sicherheitsbedenken der USA nicht ausgeräumt worden, oder sollte der jetzt angekündigte Deal doch noch platzen, würde der Betrieb von TikTok in den Vereinigten Staaten bald eingestellt werden. Schließlich gibt es im sogenannten freien Westen nur noch einen relevanten Suchmaschinenanbieter. https://edition.cnn.com/2020/07/29/tech/tech-antitrust-hearing-ceos/inde... VG Gelsenkirchen: Fahrtenbuchauflage ist ok - wir lassen uns doch nicht vom Motorradverkäufer verschaukeln, wenn es um (angebliche) Probefahrten geht, Neue Corona-Arbeitsschutzverordnung: Homeoffice überall da, wo es möglich ist. Um eine (rechts)grundlose Benachteiligung eines App-Anbieters zu vermeiden, dürfen solcherlei staatliche Eingriffe keinesfalls willkürlich erfolgen. Der US-Kongress ist gerade mit der Frage befasst, warum denn diverse Tech - Konzerne kaum noch Konkurrenten haben bzw. Was wurde aus der gleichen Anwendung der Gesetze gegen alle, woraus resultiert dass allein gegen Tiktok vorzugehen rechtswidrig ist, solange nicht gegen alle, die gleichermaßen Rechtsverletzungen begehen, gleichermaßen vorgegangen wird. Zeilen und Absätze werden automatisch erzeugt. Datensammlungen und Analysen betreiben, die Tiktok bei Weitem in den Schatten stellen. Oder schick uns eine Sprachnachricht bei WhatsApp an 0151 15071635. Abgesehen von diesen Fällen gibt es regelmaesig lokale Zugangsbeschränkungen, aufgrund von Unruhen. Ein Verbot der chinesischen Video-App TikTok, wie es US-Präsident Trump für die USA angekündigt hat, ist in Deutschland auf ablehnende Reaktionen gestoßen. So hatte es die US-Regierung angekündigt. Wir werden sehen. Sie seien eine Gefahr für die nationale Sicherheit, die Außenpolitik und die Wirtschaft, hieß es darin. Was musst du wissen, um mitreden zu können? Stellungnahme des DAV zum Entwurf eines Betriebsrätestärkungsgesetzes, Wesentliche Erweiterung der Meldepflichten zum Transparenzregister geplant. Trump will TikTok in den USA verbieten. | Diese Sicherheitsfrage überprüft, ob Sie ein menschlicher Besucher sind und verhindert automatisches Spamming. Der Bundesstaat Kaschmir ist seit geraumer Zeit vom Internet mehr oder weniger komplett abgetrennt. | Nachdem Indien die App bereits verboten hat, hat … Arne Rathjen RA kommentiert am Do, 2020-07-30 20:37 Permanenter Link, "Zurzeit kommen übrigens wieder Projekte europäischer Smartphone-Entwicklung auf, meines Wissens nach gibt es sogar ein Startup aus Deutschland.". Für die Nutzung der App in Europa und Deutschland spielt diese diese Entwicklung laut WDR-Digitalexperte Jörg Schieb allerdings keine Rolle. Sie können die Einbettung auf unserer Datenschutzseite deaktivieren. Lade die App herunter, um loszulegen. vielleicht ist in dem Zusammenhang der Regulierung von Tech-Riesen dies aktuell auch interessant: https://edition.cnn.com/2020/07/29/tech/tech-antitrust-hearing-ceos/inde... Dellris kommentiert am So, 2020-08-23 14:55 Permanenter Link. 18.09.2020. Kommentar schreiben, Arne Rathjen RA kommentiert am Mi, 2020-07-29 15:46 Permanenter Link. Gast kommentiert am Do, 2020-07-30 22:01 Permanenter Link. In Deutschland ist nun die spannende Frage, ob Trumps Hate auf TikTok auch hier Konsequenzen haben könnte. Bis es wirklich zum Deal kommt, sind aber noch viele Unklarheiten zu beseitigen. Empty paragraph killer - multiple returns will not break the site's style. Dr. Dennis-Kenji Kipker kommentiert am Do, 2020-07-30 15:54 Permanenter Link. 13.11.2020, 10:17 Uhr Und das kurz und bündig? Selbst wenn aber ein Staat ein TikTok-Verbot aussprechen sollte, stellt sich die Frage, ob man hierin nicht ebenfalls einen WTO-rechtlichen Verstoß gegen das Prinzip der Meistbegünstigung gem. Allerdings müssen auch hier die Sachverhaltsaufklärung und die Grenzen des Ermessens bedacht werden. mehr, Der Blick in die Regionen. Eine Antwort / Lösung steht noch aus. In Deutschland bleiben Download und Nutzung weiter erlaubt. | Die deutsche Industrie ist allerdings von China bereits abhängig. "politisch haben wir hier eine zur Gänze andere Ausgangslage".. Völlig richtig. WDR 5. Corona-Zahlenvergleiche und kriminologische Dunkelfeldforschung, Zulässige HTML-Tags:
. Ein allgemeines App - Verbot durchzusetzen dürfte nicht möglich sein. November soll das Programm komplett gesperrt werden. TikTok haben Regierungen schon lange im Visier, nun droht Trump mit einem Verbot. f). Der Satzbau, beglaubigte Übersetzungen und die sechs Plagen, Rückblick 2020: Die Topthemen im Beck-Blog. Wird in Deutschland TikTok verboten? Auch Donald Trump scheint das Interesse an einem Bann der App verloren zu haben. Die Social-Media-App Tiktok muss in den USA vorerst nicht mehr um ein mögliches Verbot bangen. Jahrhundert - Produkte produziert, die man heutzutage erwerben kann. Werden in Wuhan Fabriken geschlossen, steht in Deutschland die Autoproduktion still. WDR 5 Profit - aktuell . Schreib eine Mail an 0630@wdr.de. Fristen, FAQ, Briefwahl, Podcasts, Audios, Videos. Das hat auch Folgen für Deutschland. Vielleicht ist dann - bei Aufspaltung - ein wenig Platz für europäische Anbieter vorhanden. Nun scheint ein Verbot vom Tisch - auch deutsche User können aufatmen. Die Problematik ist eine ähnliche wie bei TikTok und anderen China - Apps, nämlich, dass die Unmengen von Daten, die unreguliert abfließen, auch zu wirtschaftlichen Zwecken ( Industriespionage ! ) Ähnliches wird zurzeit für den KRITIS-Sektor angedacht. Denn TikTok habe auch außerhalb der USA Server. Da die Bundespolizei im Schwerpunkt mit dem Grenzschutz befasst ist, dürfte man auch mit einer bundespolizeilichen Überlegung wohl kaum zu einer bundesweiten Maßnahme gegen TikTok kommen. Sie haben natürlich völlig Recht - politisch haben wir hier eine zur Gänze andere Ausgangslage. haben Sie vielen Dank für Ihre ausführliche Stellungnahme. Auf dem Gerät oder im Web können Zuschauer Millionen von personalisierten Kurzvideos anschauen und entdecken. Zurzeit kommen übrigens wieder Projekte europäischer Smartphone-Entwicklung auf, meines Wissens nach gibt es sogar ein Startup aus Deutschland. Dr. Dennis-Kenji Kipker kommentiert am Do, 2020-07-30 15:16 Permanenter Link. Vorstandsmitglied der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID), Hinweise zur bestehenden Moderationspraxis. Auch deshalb halte ich es für unwahrscheinlich, dass es in Deutschland ein Verbot der Software geben kann/wird. Ist das nur Machtkampf und Ablenkungsmanöver? jedenfalls wenn es sich um Grossrechner handelt. Am 12. Der Streit um die Video-App TikTok spitzt sich weiter zu. Das Handelsministerium schob den Download-Stopp für die App in den USA, der für Nutzer ab diesem Montag greifen sollte, um eine Woche auf. Die Vorschrift erlaubt es dem BSI, im Falle der Beeinträchtigung eines IT-Systems des Bundes oder einer Kritischen Infrastruktur, die zur „Wiederherstellung der Sicherheit oder Funktionsfähigkeit des betroffenen IT-Systems erforderlichen Maßnahmen zu treffen“. Im Fall von Urheberrechtsverletzungen ist das kein so großes Problem. Eine fast perfekte Basis also für die Filterung von Suchergebnissen und anderem aufgrund politischer Prioritäten. Donald Trump will die Video-App in Amerika verbieten. TikTok: Hier beginnen Trends. Im konkreten Fall entscheidet letztlich der Anbieter von TikTok bzw. Für ein Verbot von TikTok gab es aber offenbar keinen Anlass. | Im Moment ist also noch unklar, ob die USA den gleichen Weg wie Indien geht und TikTok wirklich sperrt. Im WDR-Interview bei Instagram hatte er zum drohenden TikTok-Verbot Stellung genommen. Die Annahme, dies könne geheilt werden, indem man in Europa produzierte Hardware oder Rechenzentren in Europa oder Deutschland nutzt ist irrig. Vor zwei Wochen hatte Trump konkrete Anordnungen gegen die beiden Unternehmen Bytedance und Tencent vorgelegt. Gar nicht selten aber ist völlig unklar, wieso die App Rechte beansprucht, die zur Erhaltung der Funktionsfähigkeit nicht erforderlich sind. Nun hat die indische Regierung TikTok und 58 weitere chinesische Apps verboten. 1 TKG berechtigt die Bundesnetzagentur (BNetzA), erforderliche Maßnahmen zu treffen, um das Fernmeldegeheimnis der Telekommunikationsanbieter sicherzustellen, notfalls auch gemäß § 115 Abs. In den USA existiert gegenwärtig keine klare Rechtsgrundlage, die das Verbot der App ermöglicht, hier kämen nur gängige gesetzliche Beschränkungen in Betracht, die die Beeinträchtigung der Nutzung als Nebeneffekt zur Folge hätten, so z. In Deutschland gibt es mehrere sogenannte Weihnachtspostfilialen in Orten, die durch ihren Namen einen … Das weltweite Geschäft von Tiktok komme in eine neue Firma mit Sitz in den USA, "wahrscheinlich in Texas", sagte Trump in der Nacht zum Sonntag. Trotzdem warnt das Bundesamt im Allgemeinen: Schadfunktionen in Software könne "in aller Regel praktisch nicht zweifelsfrei bewiesen werden". - Poker um Tiktok in den USA, Start-up Frogsewer: Was bisher geschah (2017), Misshandlungen im Wittekindshof - Fassungslosigkeit im Landtag, Erstsemester leiden unter digitaler Corona-Uni, WDRforyou: Viersprachiges Angebot für Flüchtlinge. B. Warnungen oder Gefahrerforschungseingriffe. Aus seiner Sicht hätten chinesische Behörden über die App an Daten von Amerikanern kommen können. Die Zukunft der Video-App Tiktok in den USA scheint gesichert, nachdem Präsident Donald Trump einen Deal zwischen dem chinesischen Eigentümer Bytedance und US-Unternehmen gebilligt hat. mehr, Die Herkunft eines Tatverdächtigen zu nennen, fällt Journalisten oft schwer. | TikTok-Verbot in den USA rückt näher. Sehr großzügig. Logisch. Begründet wurde dies mit der Gefährdung der Souveränität, Landesverteidigung, staatlicher Sicherheit und öffentlicher Ordnung des Staates. Laut TikTok ist das nicht der Fall, die Daten der amerikanischen User werden in den USA gespeichert, mit einem Backup in Singapur. 600 Millionen indische Nutzer fleißig Daten, die auch militärisch genutzt werden können, in die Volksrepublik China liefern. Regulierungsbestrebungen wie das IT-SiG 2.0 in Deutschland zeigen beispielsweise aber auch, dass man im Bereich der Technologieimporte zukünftig politisch in eine etwas andere Richtung steuern möchte. "Ich fände es super super schade, wenn wir auf die US-Creator verzichten müssen", hatte am Freitag der deutsche TikTok-Creator Tim Hendrik Walter gesagt. | Auch im Fall TikTok wird die Eigenschaft als Telekommunikationsdienst daher wohl verneint werden müssen. In Deutschland steht ein TikTok-Verbot aktuell nicht zur Debatte. B. Zensur, Urheberschutz und allgemeines nationales Sicherheitsrecht. Wir haben die Themen des Tages im Blick und stehen ziemlich früh auf, um sie dir zum Frühstück, im Bad oder auf dem Weg zur Arbeit zu servieren. 03:56 Min.. WDR-Digitalexperte: Verbot in Deutschland unwahrscheinlich Die Bombe platzte am Freitagabend (31.07.2020, Ortszeit). " Alle Lokalzeit-Sendungen im Überlick. Inwieweit sich dieses politische Ziel tatsächlich verwirklichen lässt, steht natürlich auf einem anderen Blatt. Aus dem gleichen Grund haben auch schon die Vereinigten Staaten über ein solches TikTok-Verbot nachgedacht, insbesondere auch deshalb, weil bereits seit vergangenem Jahr der Ausschluss des chinesischen Smartphone-Anbieter Huawei politisch diskutiert wird. Ungeachtet dessen, dass das eigene Recht keine Sperre Tiktoks hergibt. oder militärisch genutzt werden können. e) und notfalls auch durchzusetzen (Art. Bald kommen noch die 5G - Netze hinzu. Das alles kompakt in 15 Minuten. WDR-Livestream bei Instagram mit Anwalt Tim Hendrik Walter. die chinesische Regierung, was denn die bereits erwähnten 600 Millionen indischen Nutzer zu sehen bekommen und was nicht. Kann TikTok in Europa verboten werden? Nach Hin und Her in den USA: Kann es passieren, dass TikTok in Deutschland verboten wird? Begründet wurde dies mit der Gefährdung der Souveränität, Landesverteidigung, staatlicher Sicherheit und öffentlicher Ordnung des Staates. In Europa werden sicher die besten 19. Wie gravierend die Mängel in Bezug auf Sicherheit und Spionage tatsächlich sind. Der eigentliche Hintergrund für diese sehr weitreichende Maßnahme, es gibt in Indien etwa 600 Millionen TikTok - Nutzer, dürfte sein, dass es in jüngerer Zeit zu Grenzstreitigkeiten zwischen Indien und China gekommen ist, die tödliche Wirkungen gehabt haben.